Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Leistungserfüllung

1.1. Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete Dienstleistung, gestalterische Tätigkeit oder Beratungstätigkeit jeder Art, nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarungen werden von den Parteien schriftlich vereinbart.

1.2. Soweit nicht anders vereinbart, kann sich die proCampus GmbH zur Auftragsausführung sachverständiger Unterauftragnehmer bedienen.

1.3. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Durchführung dieser Vereinbarung notwendigen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen und uns zu unterstützen. Diese Mitwirkungspflicht gilt insbesondere für termingebundene Projekte, bei denen zur Einhaltung bestimmter Fristen die Mitwirkung des Kunden unerlässlich ist. Der Kunde sorgt dafür, dass uns alle für die Durchführung der Vereinbarung notwendigen Unterlagen rechtzeitig und ohne besondere Aufforderung vorgelegt werden, und wir von allen Vorgängen unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden, die für die Ausführung der Vereinbarung von Bedeutung sein können.

2. Rechnung und Zahlung

2.1. In sich abgeschlossene Teile der Leistung können getrennt in Rechnung gestellt und vergütet werden. Die Abrechnung erfolgt monatlich jeweils ca. 5 Arbeitstage vor Monatsende. Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig und ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

2.2. Eine Überschreitung der in der Vereinbarung aufgeführten Gesamtsumme bis zu 10 % gilt als genehmigt und bedarf keiner weiteren Abstimmung. Darüber hinaus gehende Änderungen des Kostenumfangs bedingen eine Nachkalkulation. Eine Verschiebung innerhalb der kalkulierten Einzelpositionen ist zulässig, sofern die Gesamtsumme der Vereinbarung nicht überschritten wird.

3. Gewährleistung

3.1.  Weicht die Leistung von den Vorgaben ab, so ist der Anspruch des Auftraggebers gegenüber der proCampus GmbH zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt. Dabei hat der Auftraggeber der proCampus GmbH eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu geben.

3.2.   Verweigert die proCampus GmbH die Nacherfüllung unberechtigt, so hat der Auftraggeber das Recht, nach seiner Wahl entweder die vereinbarte Vergütung entsprechend dem Umfang der fehlerhaften bzw. unterlassenen Leistung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Haftung

4.1.   Die proCampus GmbH übernimmt nur in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen und im Rahmen eines verhältnismäßigen, vernünftigen Mittelmaßes.

4.2.   Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die proCampus GmbH für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe von typischen, vorhersehbaren Schäden.

4.3.   Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 3.1. und 3.2. gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens der proCampus GmbH entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Spezifikationen sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit.

4.4.   Soweit die Haftung der proCampus GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der proCampus GmbH.

5. Gerichtsstand

5.1. Gerichtsstand ist Kaiserslautern.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen oder Vereinbarungen, die der zu vermutenden Absicht der jeweiligen Bestimmung am nächsten kommt, in Kraft. Alle weiteren Bedingungen sind den Bedingungen der jeweiligen Veranstaltung oder des jeweiligen Anbieters zu entnehmen.